Ich könnte jetzt darüber schreiben, wie vor und nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt stereotyp über „den Osten“ gesprochen wird und warum das in dieser Pauschalität nicht stimmt. Warum neue und alte Formulierungen wie „wir Westdeutschen sollten den Osten nicht mehr finanzieren“ und „man muss im Osten mehr erklären als im Westen“ dasselbe Problem verschärfen: Sie machen aus einem politischen Befund eine Herkunftsfrage.
Ich könnte auch darüber schreiben, wie diese Sichtweise auch von der anderen Seite bedient wird. Wie sich Opfererzählung („wir Ossis sind Verlierer der Wende“) und Überlegenheitsgefühl („Im Osten sind die Menschen noch Deutsche“, so der Westfale Björn Höcke) gegenseitig stabilisieren. Die „Ostdeutsche Allgemeine Zeitung“, seit Februar am Markt, hat ihr inhaltliches Konzept darauf aufgebaut, die AfD ihr populistisch-rattenfängerisches.
Worüber wir nicht sprechen
Beides geht aber am eigentlichen Befund vorbei. Schlimmer noch: Es verschleiert in einer seit Jahrzehnten andauernden und auf der Stelle tretenden Ost-West-Debatte, worüber wir unbedingt sprechen müssten:
Deutschland hat ein grundsätzliches Problem mit Rassismus.
Das ist keine neue Erkenntnis. Aber in einem Land, das sich immer wieder auf die gleichen ausgetretenen Ost-West-Pfade begibt, muss man wohl auch das immer wiederholen: Deutschland hat ein Problem mit Rassismus.
Die AfD lenkt davon ab, dass wir ein Problem mit männlicher Gewalt haben – indem sie es auf Migrant*innen schiebt. Die AfD lenkt davon ab, dass wachsende soziale Ungleichheit Kriminalität begünstigt – indem sie es auf Migrant*innen schiebt. Die AfD lenkt davon ab, dass der Umgang mit Geflüchteten vor allem eine Verwaltungskrise ist – indem sie es auf Migrant*innen schiebt.
Und der Westen lenkt davon ab, dass Rassismus, männliche Gewalt, Ungleichheit und Behördenversagen gesamtdeutsche Probleme sind – indem er sie auf den Osten schiebt.
Das erfüllt strukturell die gleiche Funktion: ein Problem, das alle angeht, auf einen Sündenbock verschieben.
Wo kommt das her?
Dieser Reflex hat eine Vorgeschichte in beiden deutschen Staaten. Die Bundesrepublik hat vierzig Jahre gebraucht, um das Kriegsende offiziell nicht mehr als Niederlage zu deuten. Und Weizsäckers Rede vom 8. Mai 1985 („ein Tag der Befreiung“) war in der Union auch danach hoch umstritten und galt als Verrat. Die DDR hatte das Problem administrativ gelöst: Im selbsternannten antifaschistischen Staat gab es per Definition keine Nazis. Was es tatsächlich gab – die rechten Jugendszenen der Achtziger, der Überfall auf die Zionskirche 1987 – wurde nicht aufgearbeitet.
Ab 1990 halfen sich dann Ost und West gegenseitig, das eigene Problem nicht sehen zu müssen.
Der Westen sah Rassismus als ostdeutsches Phänomen – während westdeutsche Neonazi-Kader nach 1990 gezielt in den Osten gingen, Strukturen aufbauten und Jugendarbeit machten, für die der Staat keine Kapazitäten hatte. Der Osten verwies auf rechte Strukturen und Wegschauen im Westen und gründete Initiativen um zu zeigen, was hier gut lief.
Am Umgang mit dem NSU lässt sich das exemplarisch zeigen. Die Täter*innen stammen aus Jena, die Morde fanden überwiegend in westdeutschen Städten statt – Nürnberg, Hamburg, München, Dortmund, Kassel. Behörden in Bund und Ländern versagten bei ihren Ermittlungen und über Jahre wurde gegen die Angehörigen der Ermordeten ermittelt. Danach war ostdeutsche rechte Gewalt das Thema. Doch das Problem ließe sich nur gesamtdeutsch verstehen.
Opfer als Requisiten
Und die Opfer von Rassismus und rechter Gewalt? Die Betroffenen in Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen, Hanau und den anderen Ausschreitungen kamen in der Debatte vor, aber selten als Menschen mit Geschichte. Sie wurden zu Argumenten in einem Streit, in dem es darum ging, wer schuld ist: Ost oder West.
Da sind wir mittendrin im Verdrängungsprozess. Wer jahrzehntelang bei rechtsextremen Vorfällen vor allem darüber diskutiert, was es über den Osten aussagt, hat die betroffenen Menschen zu Requisiten gemacht. Wir haben entschieden, dass die deutsch-deutsche Selbstbefragung wichtiger ist als sie. Dass sie eigentlich nicht mitgemeint sind, wenn von „uns“ die Rede ist.
Das ist Rassismus.
Worum es geht
Und deshalb bringt uns auch der Fingerzeig auf 44 Prozent in Sachsen-Anhalt in dieser Debatte keinen Schritt weiter. Nicht, weil dieser hohe Zuspruch zu einer gesichert rechtsextremen Partei egal wäre. Sondern weil sie zur immer gleichen Frage führt: Was ist bloß mit dem Osten los?
Denn während wir uns fragen, was mit dem Osten los ist, haben wir es mit einer internationalen Ideologie zu tun. „Ethnopluralismus“ klingt nach Vielfalt, meint aber das Gegenteil: Es gebe verschiedene „Ethnien“, und die sollten in ihren Grenzen bleiben. Das ist ein – natürlich – in Deutschland formuliertes Konzept, und die internationale Rechte arbeitet gemeinsam daran. Was gleichzeitig überraschend und konsequent in einer Ideologie ist, deren ganze Prämisse auf Abgrenzung baut. Dazu passen Akteure der AfD wie Alice Weidel oder Maximilian Krah: weltläufig, gebildet, nicht erkennbar benachteiligt. Internationale Erfahrung und Klugheit sind offensichtlich kein Schutz gegen Rassismus.
Alle Opfer?
Am Ende läuft vieles auf dieselbe Figur hinaus: Man ist Opfer. Die AfD ist Opfer der Meinungsdiktatur. Die Deutschen waren Opfer Hitlers, der Diktatur, der Umstände. Und wir Ostdeutschen sind Opfer der Wende. Die Figur ist bequem, weil sie von Verantwortung entlastet. Sie ist gefährlich, weil sie sich immer gegen die richtet, die tatsächlich am Rand stehen: Menschen, die Asyl suchen, Eingewanderte, Menschen mit Behinderung.
Und wer sich selbst zum Opfer erklärt, kann nicht mehr diejenigen sehen, denen es tatsächlich schlecht geht.
Wenn wir auch nur halb so viel Kraft in die Auseinandersetzung mit dem deutschen Rassismus stecken würden wie in die ausgetretene Tretmühle der deutsch-deutschen Fingerzeigerei, dann würden wir mal wirklich einen Schritt weiterkommen gegen ein Symptom wie die AfD.
Wenn wir es denn wollen, wir Deutschen.
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